Als wachsende Herausforderung für die Justiz bezeichnete sie den zunehmenden Einsatz KI bei Klagen und Eilanträgen, vor allem von anwaltlich nicht vertretenen Klägern. KI-gestützt erstellte umfangreiche Schriftsätze führten häufig zu erheblichem Prüf- und Strukturierungsaufwand in der gesamten Sozialgerichtsbarkeit.
Dieser Entwicklung dürfe man nicht passiv begegnen, so Fuchsloch. Auch die Justiz müsse rechtssicher und rechtskonform KI-Anwendungen nutzen können, etwa um Rechtsprechungszitate überprüfen zu können. Zugleich bedürfe es einer Stärkung der gerichtlichen Verfahren, insbesondere der mündlichen Verhandlung. Diese biete den Spruchkörpern die Möglichkeit, Sach- und Rechtsfragen zu strukturieren, Entscheidungsgründe zu erläutern oder Verfahren gütlich zu einigen. Ziel müsse es sein, auch unter veränderten technischen Rahmenbedingungen einen bürgernahen Rechtsstaat zu gewährleisten.
G.-M. Ostendorf, Wiesbaden
