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Gesetzliche Unfallversicherung, Lehr- und Praxiskommentar

Becker / Franke / Molkentin / Hedermann (Hrsg.), SGB VII • Gesetzliche Unfallversicherung, Lehr- und Praxiskommentar, 6. Aufl. 2024, Nomos, ISBN 978-3-8487-7430-2, 1176 S., 139,- Euro.

Der nunmehr in der 6. Aufl. erschienene Lehr- und Praxiskommentar („LPK“) von Becker, Harald (also nicht zu verwechseln mit dem Verfasser dieser Rezension) / Franke, Edgar / Molkentin, Thomas / Hedermann, Denis zum SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung („LPK-SGB VII“) kann mittlerweile nur als eingeführtes Standardwerk angesehen werden. Zudem ist er ein Standardwerk mit Alleinstellungscharakter, denn es gibt keinen anderen aktuellen Kommentar zum SGB VII in diesem (handlichen) Format.

Die Durchsicht zeigt: Das Werk überzeugt in praktisch jeder Hinsicht: Dies beginnt bei seinem sehr gut lesbaren Schriftbild, der sachgerechten Untergliederung der Texte, dem Fettdruck wichtiger Begriffe und setzt sich fort in dem sehr ausführlichen Stichwortverzeichnis und dem sehr hilfreichen und ordentlichen Abkürzungsverzeichnis; Gleiches gilt für das Literaturverzeichnis. Hervorzuheben ist die Zitierung der Rechtsprechung mit Datum und Aktenzeichen, wodurch deren Auffinden erleichtert und sichergestellt wird.

Der Kreis der Autorinnen und Autoren setzt sich zwar überwiegend aus aktuell oder früher an der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung in Bad Hersfeld Lehrenden zusammen. Dies tut der Kommentierung jedoch keinen Abbruch, denn die Hochschule steht auf der Nahtstelle zwischen Theorie und Praxis und verbindet somit die Ansprüche, denen der LPK-SGB VII gerecht werden will und in hohem Maße gerecht wird.

Den Schwerpunkt des Werks bildet das Leistungsrecht der gesetzlichen Unfallversicherung mit gut 700 von insgesamt 1176 Seiten. Dementsprechend sind die Kommentierungen der Organisations- bis Übergangsvorschriften aus Platzgründen zum Teil sehr kurz; das ist verständlich, könnte jedoch durch (noch mehr) Verweise auf die oftmals sehr ausführlichen, einschlägigen Gesetzesmaterialien optimiert werden. Sehr interessant ist der „Anhang: Zehn Aspekte des Verwaltungsverfahrens in der Unfallversicherung“ von Molkentin. Denn er beinhaltet Informationen, die für das Handeln im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung wichtig sind, aber nicht im SGB VII geregelt und dementsprechend an keiner Stelle zu kommentieren sind, sondern sich aus allgemeinen Vorschriften ergeben, wie insbesondere dem SGB X.

Die Bedeutung des Werks für den medizinischen Sachverständigen liegt in der kompakten und dennoch vertieften, die wesentlichen Fragen klärenden Darstellung der gesetzlichen Unfallversicherung. Die gesetzliche Unfallversicherung ist nach wie vor ein großes Betätigungsfeld für Sachverständige und die sich im Rahmen einer Begutachtung stellenden oder darüber hinausführenden Fragen sind nicht ohne Weiteres – auch nicht durch googeln oder Wikipedia – zu beantworten. Hier hilft jedoch der LPK-SGB VII weiter: Bei Fragen um die MdE-Bewertung die Kommentierung von Kunze zu § 56, die die Grundlagen darstellt, auf dem aktuellen Stand ist und weiterführende Überlegungen des Autors enthält. Ebenfalls positiv anzuführen ist die aktualisierte Kommentierung der §§ 201 ff. zu(r) Datenverarbeitung und Anzeige-/Auskunftspflichten von Ärzten. Fragen zu Arbeitsunfall oder Berufskrankheiten klären die ausführlichen und kenntnisreichen Kommentierungen der §§ 8 und 9 von Ziegler bzw. Brandenburg. Von daher ist der LPK-SGB VII uneingeschränkt allen medizinischen Sachverständigen zu empfehlen, die Einblicke in das „juristische Umfeld“ ihres Wirkens haben wollen.

P. Becker, Kassel