Suche Um einen Artikel über einen Webcode aufzurufen, bitte den Webcode in die Suche oben rechts eingeben. 🗙Trefferliste filtern: Jahr - Alle - Letzte 3 Jahre (138) Letzte 5 Jahre (68) 2023 (22) 2024 (17) Typ - Alle - Fachbeitrag (162) Produkt (63) Meldung (20) Sprache - Alle - Deutsch (245) Webseite - Alle - ASU Arbeitsmedizin (64) MedSach (29) Search Geben Sie Suchbegriffe ein und klicken Sie auf die Lupe. 1 Filter aktiv 29 Ergebnisse für "Grundrecht":Seite 1 von 3WeiterSortieren nachRelevanzDatum OLG Frankfurt, Beschluss vom 13.11.2023 – 3 UF 213/21 30.04.2024 ... Die von der Sachverständigen mit Rechnung vom 12.06.2023 in Ansatz gebrachten Beträge sind aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden. ... Auf der Basis dieser Grundsätze können die von der Sachverständigen hier aufgelisteten Zeiten aus Rechtsgründen nicht beanstandet werden. ... Ozon-Eigenblut-Therapie ist Heilpraktikern weiterhin nicht erlaubt 14.02.2024 ... Diese unterscheiden sich je nach Behandlungsmethode. 2. Darüber hinaus haben die Beschwerdeführer keine Grundrechtsverletzung substantiiert und schlüssig dargelegt. G.-M. Ostendorf, Wiesbaden Newsletter TRUE ... SG Marburg, Beschluss vom 12. Januar 2024 – S 19 P 4/23 – 14.02.2024 ... Es kann daher in Betracht kommen, dass, wenn sich die Rechtslage auf Grund einer Änderung der tatsächlichen Verhältnisse nach der Klageerhebung ändert und nunmehr Erfolgsaussichten der Klage bestehen, dem Beklagten wegen des Überwiegens des Veranlassungs- gegenüber dem Erfolgsgesichtspunkt im Rahmen ... Keine Erlaubnis für den Erwerb des Betäubungsmittels Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbsttötung 22.11.2023 ... Die Versagung der Erlaubnis verletzt die Kläger nicht in ihren Grundrechten. ... Die im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) vorgesehene Versagung einer Erlaubnis für den Erwerb von Natrium-Pentobarbital zur Selbsttötung ist angesichts der Möglichkeiten, das eigene Leben medizinisch begleitet mit anderen Mitteln zu beenden, mit dem durch das Grundgesetz geschützten Recht auf selbstbestimmtes ... Der Grundrechtseingriff ist aber gerechtfertigt. Das Betäubungsmittelgesetz verfolgt mit dem generellen Verbot, Betäubungsmittel zum Zweck der Selbsttötung zu erwerben, u. a. das legitime Ziel, Miss- und Fehlgebrauch von tödlich wirkenden Betäubungsmitteln zu verhindern. ... Bayerisches LSG vom 3. August 2023 - L 17 U 92/23 B 20.09.2023 ... Weist das Gericht jedoch darauf hin, dass es für den Rechtsstreit auf die im nach § 109 SGG beantragten Gutachten zu klärenden Fragen aus Rechtsgründen nicht ankommt und besteht der Kläger auf seinem Antrag, kommt keine Kostenübernahme in Betracht (Hintz in: BeckOK SozR, Rolfs/Giesen/Meßling/Udsching ... BGH, Beschluss vom 13.12.2022 – VIII ZR 96/22 06.07.2023 ... Als Prozessgrundrecht soll es sicherstellen, dass die Entscheidung frei von Verfahrensfehlern ergeht, welche ihren Grund in der unterlassenen Kenntnisnahme und der Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien haben. ... Schlagwörter: Gutachten – Pflicht zur Einholung – Zwangsräumung Mieter – drohende Gesundheitsgefahren Leitsatz: Das Gebot rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) soll als Prozessgrundrecht sicherstellen, dass die Entscheidung frei von Verfahrensfehlern ergeht, und gebietet die Berücksichtigung erheblicher ... Bundesgerichtshof: Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen auch nach altem Recht strafbar 07.12.2022 ... Das Landgericht hat sich insoweit aus Rechtsgründen an einer Verurteilung des Angeklagten gehindert gesehen und ihn daher freigesprochen. Eine Strafbarkeit wegen Fälschung von Gesundheitszeugnissen gemäß § 277 StGB in der zur Tatzeit geltenden Fassung (a. ... Neuerscheinungen 07.09.2022 ... 2022, 39,99 € ISBN 978-3-609-10670-0 Claire-Kathrin Presting, Die Erfassung psychischer Erkrankungen in der gesetzlichen Unfallversicherung Schriften zum Gesundheitsrecht, Band 67 Duncker & Humblot, Berlin 237 Seiten, 2022 Print: 978-3-428-18572-6 € 74,90 E-Book: 978-3-428-58572-4 € 67,90 Gehrlein, Grundwissen ... Arzthaftungsrecht C.H.BECK, 4. Auflage, 2022 XIX, 225 S., Kartoniert 45,00 € ISBN 978-3-406-79220-5 Harald Renz, Der Corona Atlas Verlag De Gruyter, Mai 2022, gebunden, 79,95 €, ISBN 978-3-110-75257-1 PDF & EPub, 99,95 €, ISBN 9-783-110-75259-5 Patzak / Bohnen, Betäubungsmittelrecht C.H.BECK, 5. Auflage ... Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern 18.08.2022 ... Die angegriffenen Vorschriften berühren sowohl das die Gesundheitssorge für ihre Kinder umfassende Grundrecht der beschwerdeführenden Eltern aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) als auch und vor allem das durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG gewährleistete Grundrecht der beschwerdeführenden Kinder ... I. 1. a) Die beanstandeten Regelungen des Infektionsschutzgesetzes greifen in mehrfacher Hinsicht jedenfalls zielgerichtet mittelbar in das Grundrecht der beschwerdeführenden Eltern aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG ein. ... Demnach ist insoweit das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit betroffen, wobei es um den Schutz einer Vielzahl von Personen, insbesondere von vulnerablen Personen geht, die sich nicht selbst durch eine Impfung wirksam schützen können. ... Das Infektionsschutzgesetz in der SARS-CoV-2-Pandemie – Eine Betrachtung aus juristischer Sicht 06.07.2022 ... Mit den sich aus dem IfSG ergebenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind regelmäßig auch Grundrechtseingriffe verbunden. ... Seite 1 von 3Weiter Primary protection Secondary protection