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MedSach Ausgabe: 06-2017, Seite 291 - 296
F. Schulze

Aktuelles in der Begutachtung im Beamtenrecht – Einstellung, gesundheitliche Eignung, Prognose – aus juristischer Sicht

Abstract deutsch

Zusammenfassung: Beamte sind nach deutschem Recht unkündbar. Sie erhalten nach der aktiven Berufszeit eine im Vergleich zu einer gesetzlichen Rente besonders gute Altersversorgung. Dies ist nach Auffassung des Gesetzgebers nur dann gerechtfertigt, wenn der Zeitraum der aktiven Berufstätigkeit zum Zeitraum des Ruhestandes in einem angemessenen Verhältnis steht. Vor Übernahme in ein Beamtenverhältnis wird daher geprüft, ob eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass der Bewerber nicht vorzeitig in den Ruhestand treten wird und dass keine langdauernden Krankheitszeiten auftreten werden. Die hierfür anzustellende medizinische Prognose muss fachlich einwandfrei sein, um juristisch zu überzeugen. Sie ist aber nicht selten mit erheblichen fachlichen Problemen verbunden. Hieraus ergeben sich juristische Fragestellungen, die in dem nachfolgenden Beitrag behandelt werden.

Stichworte: Beamter – Gesundheitliche Eignung – Einstellung – Begutachtung

Abstract English

The latest in assessments under civil service law Appointment, qualification on health grounds, prognosis – from a legal perspective

Abstract: Civil servants cannot be dismissed under German law. Once their active service comes to an end, they get a particularly good old age pension compared to the statutory pension. This is only justified in the opinion of the legislative body if the period of active service is appropriately proportionate to the period of retirement. Before a candidate is taken on in the civil service, a check is therefore made to ascertain whether there is a strong likelihood that the they will not take early retirement and that no prolonged periods of illness are likely to occur. The medical prognosis to be drawn up for this must be technically accurate to be legally convincing. However, it is not infrequently associated with considerable technical problems, resulting in legal issues that will be discussed in the next article.

Keywords: civil servants – qualification on health grounds – appointment – assessment

Anschrift des Verfassers:
Dr. jur. Frank Schulze
Fachanwalt im Verwaltungsrecht
HDM Meisterernst-Düsing-Manstetten
Oststr. 2
48145 Münster

 

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Schlagworte zu diesem Artikel:

Unkundbar (60%)Berufszeit (55%)

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