Suche Um einen Artikel über einen Webcode aufzurufen, bitte den Webcode in die Suche oben rechts eingeben. 🗙Trefferliste filtern: Jahr - Alle - Letzte 3 Jahre (59) Letzte 5 Jahre (20) 2023 (9) 2024 (6) Typ - Alle - Fachbeitrag (73) Produkt (21) Sprache - Alle - Deutsch (94) Webseite - Alle - MedSach (15) ASU Arbeitsmedizin (1) Search Geben Sie Suchbegriffe ein und klicken Sie auf die Lupe. 1 Filter aktiv 15 Ergebnisse für "Vorschuss":Seite 1 von 2WeiterSortieren nachRelevanzDatum Corona ist Grund für Allzeithoch bei den Berufskrankheitenzahlen 19.07.2023 ... Hier kam ein Sondereffekt zum Tragen: Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft VBG hatte 2022 auf eine Vorschusserhebung umgestellt. Das hatte auch einen Effekt auf das Umlagesoll der Berufsgenossenschaften. ... LSG Bayern, Beschluss vom 24.8.2022 – L 12 S. 209/20 02.11.2022 ... Ohne erkennbaren Grund hat es auf die vom Bf bereits am 25.1.2018 geltend gemachte Vorschusserhöhung zunächst keinen weiteren Vorschuss beim Kläger angefordert. ... Der Kläger hat sich nicht gegen diese Vorschusserhöhung gewendet. Er hat nicht mitgeteilt, dass er unter diesen Umständen von der Gutachtenerstellung Abstand nehmen wolle. Der weitere Vorschuss ist vielmehr eingezahlt worden. ... Nach § 8 a Abs. 4 JVEG soll die Vergütung, wenn sie einen angeforderten Vorschuss erheblich übersteigt, mit dem Betrag des Vorschusses gekappt werden (vgl. BT-Drs.17/11471 (neu), S. 259 f.). 22 aa.) ... LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 6.5.2022 – L 5 AR 22/20 KO 02.11.2022 ... Schlagwörter: Gutachten – Honorar – Kostenvorschuss – Überschreitung – Hinweispflicht – Genehmigung Leitsatz 1. Eine Beschränkung der Vergütung auf den Vorschuss scheidet aus, wenn der Sachverständige rechtzeitig auf die Mehrkosten hingewiesen hat. 2. Macht das Gericht die Vergütung der Mehrkosten darüber ... Satz 1 Halbsatz 1 JVEG). 2 Der nicht erloschene (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 1 JVEG) und unverjährte (vgl. § 2 Abs. 3 Satz 1 JVEG) Vergütungsanspruch des Antragstellers besteht in tenorierter Höhe. 3 Entgegen der Auffassung des Antragsgegners kommt eine Beschränkung der Vergütung des Antragstellers auf den Vorschuss ... Übersteigt die Vergütung den angeforderten Auslagenvorschuss erheblich und hat der Berechtigte nicht rechtzeitig nach § 407 a Abs. 4 Satz 2 ZPO auf diesen Umstand hingewiesen, erhält er die Vergütung nur in Höhe des Auslagenvorschusses (§ 8 a Abs. 4 JVEG). ... Thüringer LSG, Beschluss vom 27.01.2021 – L 1 JVEG 1295/19 Schlagwörter: Gutachten – Erwerbsminderung – Honorargruppe M 2 – Kostenvoranschlag - Honorarzusage 07.09.2022 ... Daher ist entgegen dem Vergütungsfestsetzungsantrag die Einstufung in die Honorargruppe M 2 vorzunehmen. 16 Unerheblich ist, dass der Erinnerungsführer in einem Kostenvoranschlag die Honorargruppe M 3 angesetzt hat und der Kostenvorschuss auf dieser Basis angefordert worden ist. ... Zum anderen wird dem Gericht eine verlässliche Grundlage für die Anforderung des Kostenvorschusses im Rahmen eines Antrags gemäß § 109 SGG gegeben, um sicherzustellen, dass bei einer möglicherweise eintretenden Zahlungsunfähigkeit oder -unwilligkeit der Klägerin kein Kostenrisiko für den Staatshaushalt ... Gesetzliche Unfallversicherung veröffentlicht Jahresbilanz 2021 12.07.2022 ... Hier kam ein Sondereffekt zum Tragen: Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft VBG hat im Jahr 2022 auf eine Vorschusserhebung umgestellt. ... Arbeitsunfallrisiko ist 2019 gesunken 30.06.2020 ... Der Anstieg geht zu einem erheblichen Teil auf eine Änderung im Vorschusssystem bei einer Berufsgenossenschaft zurück. Dieser Sondereffekt hat einmalig im Jahr 2018 zu einem deutlich niedrigeren Umlagesoll geführt. Die öffentliche Hand musste rund 55 Mio. ... Unfallzahlen 2018 im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert 02.10.2019 ... "Diese Entwicklung ist ein Einmaleffekt, der im Wesentlichen einer Änderung der Vorschusserhebung bei einer Berufsgenossenschaft geschuldet ist, die fusionsbedingt unterschiedliche Abrechnungszyklen bei den Fusionspartnern vereinheitlicht hat", so Hussy. ... LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.8.2018 — L 11 R 183/18 BSchlagwörter: Gutachten § 109 SGG — Kostenübernahme — maßgeblicher Zeitpunkt 29.04.2019 ... Das SG hat daraufhin den Termin zur mündlichen Verhandlung aufgehoben und nach Einzahlung des gerichtlich angeforderten Kostenvorschuss in Höhe von 1.500 EUR durch den Kläger mit Beweisanordnung vom 27. Mai 2014 Dr. med. W. mit der Erstattung des Gutachtens gemäß § 109 SGG beauftragt. ... LSG Thüringen, Beschluss vom 18.6.2018 — L 1 JVEG 466/18 Schlagwörter: Sachverständiger — Gutachten — Entschädigung — Stundensatz — besondere Vergütung 29.04.2019 ... Nach § 4 Abs. 1 Satz 1 JVEG erfolgt die Festsetzung der Vergütung, der Entschädigung oder des Vorschusses durch gerichtlichen Beschluss, wenn der Berechtigte oder die Staatskasse die gerichtliche Festsetzung beantragt oder das Gericht dies für angemessen hält. Diese Voraussetzungen liegen vor. ... OLG Oldenburg, Beschluss vom 24.2.2017 – 5 W 15/17 29.06.2018 ... Denn der Sachverständige hat grundsätzlich kein Interesse daran, lediglich eine den Vorschuss um 20 % übersteigende Vergütung zu erhalten, sondern der Sachverständige will seine volle Vergütung erhalten. ... Das Gutachten ging am 11.05.2016 bei Gericht ein, der Antrag vom 28.05.2016 am 31.05.2016. (7) Die vom Sachverständigen geltend gemachte Vergütung über einen Betrag von € 1.800,00 übersteigt den angeforderten Vorschuss von € 1.500,00 um nicht mehr als 20 % und damit nicht erheblich im Sinne von § 8a ... Das Vorgehen des Sachverständigen wird nicht deswegen rechtsmissbräuchlich, weil er zunächst – möglicherweise auch aus Unkenntnis der Regelung des § 8a Abs. 4 JVEG oder in der irrigen Annahme, es sei ein höherer Vorschuss geleistet worden (vgl. die Ausführungen des Sachverständigen im Schreiben vom 23.05.2016 ... Seite 1 von 2Weiter Primary protection Secondary protection