Suche Um einen Artikel über einen Webcode aufzurufen, bitte den Webcode in die Suche oben rechts eingeben. 🗙Trefferliste filtern: Jahr - Alle - Letzte 3 Jahre (50) 2023 (8) 2024 (3) Letzte 5 Jahre (3) Typ - Alle - Fachbeitrag (33) Produkt (31) Sprache - Alle - Deutsch (64) Webseite - Alle - MedSach (8) ASU Arbeitsmedizin (5) Search Geben Sie Suchbegriffe ein und klicken Sie auf die Lupe. 1 Filter aktiv 8 Ergebnisse für "Verfassungsbeschwerde":Seite 1 von 1Sortieren nachRelevanzDatum Ozon-Eigenblut-Therapie ist Heilpraktikern weiterhin nicht erlaubt 14.02.2024 ... Begründung: 1. Die Verfassungsbeschwerden wurden nicht in einer den gesetzlichen Darlegungsanforderungen entsprechenden Weise substantiiert begründet. ... Bericht darüber im aktuellen Heft 1/2024 des MedSach, S. 34) © oktay - stock.adobe.com Am 9. Februar 2024 teilte das Bundesverfassungsgericht nun mit, dass es die Verfassungsbeschwerden der betroffenen drei Heilpraktiker dagegen nicht zur Entscheidung angenommen hat, da diese unzulässig sind (Beschlüsse ... Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern 18.08.2022 ... Wesentliche Erwägungen des Senats: Die zulässigen Verfassungsbeschwerden haben keinen Erfolg. ... Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie über die bei Ausbleiben des Nachweises ... Die Verfassungsbeschwerden richten sich jeweils gegen die gesetzlichen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (§ 20 Abs. 8 Satz 1 bis 3, Abs. 9 Satz 1 und 6, Abs. 12 Satz 1 und 3, Abs. 13 Satz 1 IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie das bei Ausbleiben des Nachweises ... Nach Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Empfehlungen: „Die Gleichbehandlung aller Patienten hat oberste Priorität“ 04.08.2020 ... Juli 2020) neun Menschen mit Behinderung Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht erhoben: Sie fürchten, dass ihnen aufgrund der Triage-Empfehlung im kritischen Fall eine „medizinische Aussortierung“ drohe. ... DIVI stimmt der Forderung einer gesetzlichen Grundlage zu Die Verfassungsbeschwerde zielt nach Angaben der Aktionsplattform Abilitywatch vor allem darauf ab, per Gesetz verfassungsrechtlich nachprüfbare Kriterien für unvermeidbare Triage-Entscheidungen zu erwirken. ... BVerfG, Beschluss vom 16.3.2018 – 2 BvR 253/18: Schlagwörter: Untersuchung – Sachverständigengutachten – Wohnung – entgegen Willen – Verfassungsrecht 30.10.2018 ... Die für die Beurteilung der Verfassungsbeschwerde maßgeblichen verfassungsrechtlichen Fragen sind durch das BVerfG bereits entschieden worden. ... Demnach ist die zulässige Verfassungsbeschwerde offensichtlich begründet (vgl. § 93c Abs. 1 Satz 1 BVerfGG). (9–15) 1. Die Verfassungsbeschwerde ist zulässig … (16) 2. Der angegriffene Beschluss des AG vom 8. Februar 2018 verletzt die Betroffene in ihrem Grundrecht aus Art. 13 Abs. 1 GG. (17) a) Die ... Die Kammer nimmt die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung an und gibt ihr statt. Dies ist zur Durchsetzung des Grundrechts der Betroffenen aus Art. 13 Abs. 1 GG angezeigt (vgl. § 93a Abs. 2 Buchstabe b BVerfGG). ... Zu den Voraussetzungen für die Ladung eines Sachverständigen zur mündlichen VerhandlungBVerfG, Beschluss vom 2.5.2018 – 1 BvR 2420/15: 30.08.2018 ... Aus den Gründen: (1) Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Feststellung einer Berufskrankheit nach dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, wobei der Beschwerdeführer namentlich Verletzungen des Rechts auf rechtliches Gehör geltend macht, weil das Landessozialgericht mehreren Beweisanträgen nicht ... Die Verfassungsbeschwerde ist jedenfalls deshalb unzulässig, weil sie nicht den Anforderungen aus § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG entsprechend substantiiert und schlüssig die Möglichkeit einer Verletzung des Beschwerdeführers in Grund- oder grundrechtsgleichen Rechten aufzeigt. (3) Im Ausgangspunkt ... BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des 1. Senats vom 17.10.2017 – 1 BvR 747/17 29.06.2018 ... Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie mangels Rechtsschutzbedürfnisses keine Aussicht auf Erfolg hat. ... . … (3–5) 2. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die beschwerdeführende Person in ihren Rechten aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 1 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 und Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt zu sein. § 4 Abs. 3 TSG sei verfassungswidrig. … (6) II. ... Die Verfassungsbeschwerde gibt im Ergebnis keinen Anlass, über diese Frage erneut zu entscheiden. (7) 1. Die Entscheidung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Januar 2011 – 1 BvR 3295/07 – besagt nicht und beruht auch nicht auf der Annahme, Transsexualität sei ein krankhafter Zustand ... Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 16.1.2017 – 2 BvR 2615/14 06.07.2017 ... Die Kammer nimmt die Verfassungsbeschwerde gemäß § 93a Abs. 2 Buchstabe b BVerfGG zur Entscheidung an, weil dies zur Durchsetzung des Grundrechts der Beschwerdeführerin auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG angezeigt ist. ... 1. Die Verfassungsbeschwerde ist zulässig. … 2. Die Verfassungsbeschwerde ... BVerfG, 2. Kammer des 2. Senats, Beschluss vom 26.8.2013 — 2 BvR 371/12 01.02.2014 ... . … Der Bf. sieht sich durch die angegriffenen Beschlüsse in seinen Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit Art. 104 Abs. 1 GG und Art. 103 Abs. 1 GG verletzt. 35–37 Die Kammer nimmt die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung an und gibt ihr statt. … Die ... Seite 1 von 1 Primary protection Secondary protection