Suche Um einen Artikel über einen Webcode aufzurufen, bitte den Webcode in die Suche oben rechts eingeben. 🗙Trefferliste filtern: Jahr - Alle - Letzte 3 Jahre (126) Letzte 5 Jahre (56) 2024 (16) 2023 (13) Typ - Alle - Fachbeitrag (117) Produkt (89) Meldung (5) Sprache - Alle - Deutsch (211) Webseite - Alle - ASU Arbeitsmedizin (17) MedSach (8) Search Geben Sie Suchbegriffe ein und klicken Sie auf die Lupe. 1 Filter aktiv 8 Ergebnisse für "Nachfrist":Seite 1 von 1Sortieren nachRelevanzDatum LSG NRW, Beschluss vom 22.04.2021 – L 15 U 670/18 29.10.2021 ... Sie müssen aber im Einzelnen spezifiziert und beziffert werden, was hier wegen des Ablaufs der Frist nach § 2 Abs. 1 Satz 1 JVEG freilich nicht mehr möglich wäre, weil es sich in der Sache um eine Nachforderung handeln würde. ... Welche Ansprüche haben Versicherte, wenn sich Krankenkassen zu lange Zeit lassen? 02.06.2020 ... Kann die Krankenkasse Fristen nach Satz 1 oder Satz 4 nicht einhalten, teilt sie dies den Leistungsberechtigten unter Darlegung der Gründe rechtzeitig schriftlich mit. Erfolgt keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt. ... LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 21.12.2017 – L 7 SB 100/17 B: Schlagwörter: Sachverständiger – Ordnungsgeld – Nachfrist – Androhung – mehrstufiges Verfahren 03.01.2019 ... Schließlich ist dem Setzen einer letzten Frist oder Nachfrist begrifflich immanent vorausgesetzt, dass zunächst eine vorherige Fristsetzung zu erfolgen hat. ... Erst nach Ablauf dieser Frist kann dem Sachverständigen eine Nachfrist gesetzt werden (2. Stufe), die mit einer Ordnungsgeldandrohung verbunden sein muss. ... Gem. § 411 Abs. 2 Satz 1 ZPO kann gegen den Sachverständigen, welcher die Frist zur Erstattung des Gutachtens versäumt, erst ein Ordnungsgeld festgesetzt werden, wenn dies gem. § 411 Abs. 2 Satz 2 ZPO vorher unter Setzung einer Nachfrist angedroht worden ist (2. ... Versicherte dürfen sich auf Kosten ihrer Krankenkasse eine fiktiv genehmigte Operation in der Türkei privat besorgen 14.09.2018 ... Kann die Krankenkasse Fristen nach Satz 1 oder Satz 4 nicht einhalten, teilt sie dies den Leistungsberechtigten unter Darlegung der Gründe rechtzeitig schriftlich mit. Erfolgt keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt. ... OLG Stuttgart, Beschluss vom 7.4.2017 – 10 W 17/17 02.03.2018 ... Das LG verhängte deshalb am 14.11.2016 erneut Ordnungsgeld und setzte nochmals unter Androhung der Verhängung eines weiteren Ordnungsgeldes eine Nachfrist bis zum 30.12.2016. Diese Nachfrist verstrich abermals. ... ist, sondern auch die (weitere) Nachfrist und dem Sachverständigen die Entziehung des Gutachtenauftrags bei der letzten Fristsetzung angekündigt worden ist. (11) Dies war vorliegend der Fall. ... Einigkeit besteht aber dahingehend, dass ein Gericht jedenfalls dann berechtigt ist, dem Sachverständigen den Gutachtenauftrag unter Verlust der Vergütung zu entziehen und einen anderen Sachverständigen zu beauftragen, wenn nicht nur die (erste) Nachfrist zur Gutachtenerstattung erfolglos abgelaufen ... Keine Erstattung der den Eltern eines Säuglings entstandenen Kosten für dessen Versorgung mit einer Kopforthese zur Behandlung einer auffälligen Schädelform 24.05.2017 ... nach Satz 1 oder Satz 4 nicht einhalten, teilt sie dies den Leistungsberechtigten unter Darlegung der Gründe rechtzeitig schriftlich mit. 6Erfolgt keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt. 7Beschaffen sich Leis-tungsberechtigte nach Ablauf der ... bis zum Ablauf von drei Wochen nach Antragseingang oder in Fällen, in denen eine gutachtliche Stellungnahme, insbesondere des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (Medizinischer Dienst), eingeholt wird, innerhalb von fünf Wochen nach Antragseingang zu entscheiden. ... 5Kann die Krankenkasse Fristen ... BSG, Beschluss vom 14.10.14 — B 1 KR 96/14 B 01.04.2015 ... Die Klägerin hat innerhalb der ihr gesetzten Frist nach Erhalt des Gutachtens ua gerügt, dass das Gutachten nicht vom Sachverständigen erstellt worden sei, und sodann dessen Ladung zur Erläuterung seines Gutachtens beantragt. Das LSG hätte dem Antrag stattgeben müssen. ... Die Vergütung ärztlicher Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren nach dem Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz 01.05.2005 ... Das am 01.07.2004 in Kraft getretene Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) hat verfahrensrechtlich wesentliche Änderungen gebracht, wie das Erlöschen des Vergütungsanspruchs nach drei Monaten, in den meisten Fällen Wegfall der Nachliquidation nach dieser Frist und Möglichkeit der... ... Seite 1 von 1 Primary protection Secondary protection