Suche Um einen Artikel über einen Webcode aufzurufen, bitte den Webcode in die Suche oben rechts eingeben. 🗙Trefferliste filtern: Jahr - Alle - Letzte 3 Jahre (17) 2023 (9) Letzte 5 Jahre (4) 2024 (1) Typ - Alle - Fachbeitrag (19) Produkt (11) Meldung (1) Sprache - Alle - Deutsch (31) Webseite - Alle - MedSach (11) ASU Arbeitsmedizin (1) Search Geben Sie Suchbegriffe ein und klicken Sie auf die Lupe. 1 Filter aktiv 11 Ergebnisse für "Beschwerdegericht":Seite 1 von 2WeiterSortieren nachRelevanzDatum Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen Masern 18.08.2022 ... Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts mehrere Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie über die bei Ausbleiben des Nachweises ... BGH, Beschluss vom 6.6.2019 – III ZB 98/18 – Schlagwörter: Sachverständige – Befangenheit – Umstände des Einzelfalls – Abrechnungsstreit 04.05.2022 ... Dagegen wendet sich der Beklagte mit seiner vom Beschwerdegericht zugelassenen Rechtsbeschwerde. II. ... Nach alledem ist dem Beschwerdegericht darin zuzustimmen, dass die Abrechnung von IMRT-Behandlungen analog Nummer 5855 GOÄ durch den Sachverständigen gegenüber Versicherungsnehmern des Beklagten die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit nicht rechtfertigt. ... Die Zuständigkeit des Bundesgerichtshofs ergibt sich aus § 8 Abs. 2 EGGVG, da ausschließlich Bundesrecht Anwendung findet. 2. Das Beschwerdegericht hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt: Eine Besorgnis der Befangenheit folge nicht schon daraus, dass der Sachverständige im ... BGH, Beschluss vom 6.5.2020 – XII ZB 6/20 04.01.2022 ... Die angefochtene Entscheidung ist verfahrensfehlerhaft und hält deshalb einer rechtlichen Nachprüfung nicht stand. (7) 1. Zu Recht rügt die Rechtsbeschwerde, dass das Beschwerdegericht nicht gemäß § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von einer erneuten Anhörung der Betroffenen absehen durfte, weil das AG die Betroffene ... Im vorliegenden Verfahren enthält das Sachverständigengutachten jedoch keinen Hinweis darauf, dass die Betroffene durch dessen Bekanntgabe Gesundheitsnachteile entsprechend § 288 Abs. 1 FamFG zu befürchten hätte. (9) Das Beschwerdegericht hätte daher das Sachverständigengutachten an die Betroffene übersenden ... gemäß §§ 278 Abs. 1 Satz 1, 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG durchführen müssen. (10) 2. Darüber hinaus ist die angefochtene Entscheidung - wie die Rechtsbeschwerde zu Recht rügt - auch deshalb rechtsfehlerhaft, weil das Sachverständigengutachten den Anforderungen des § 280 Abs. 3 FamFG nicht genügt und das Beschwerdegericht ... Thüringer LSG, Beschluss vom 18. Mai 2020 – L 1 U 459/19 B – Schlagwörter: Sachverständiger – Ordnungsgeld – wirksame Ladung – Begutachtungsinstitut 23.12.2020 ... Am 29. März 2019 hat der Beschwerdeführer beim Sozialgericht Beschwerde erhoben und diese damit begründet, dass er eine Ladung als Zeuge für einen Termin am 14. Januar 2019 persönlich nie erhalten habe. Bis vor zwei Tagen habe er von diesem Termin keine Kenntnis gehabt. ... Nach Verfassungsbeschwerde gegen Triage-Empfehlungen: „Die Gleichbehandlung aller Patienten hat oberste Priorität“ 04.08.2020 ... Juli 2020) neun Menschen mit Behinderung Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht erhoben: Sie fürchten, dass ihnen aufgrund der Triage-Empfehlung im kritischen Fall eine „medizinische Aussortierung“ drohe. ... Bayerisches LSG, Beschluss vom 9.5.2018 – L 12 SF 40/17Schlagwörter: Gutachten – ergänzende Stellungnahme – Vergütung 06.11.2019 ... Das Beschwerdegericht ist eine neue Tatsacheninstanz, die in vollem Umfang anstelle des Erstgerichts zu entscheiden hat (vgl. ... Die Vergütung des Bf. für die ergänzende Stellungnahme vom 30.5.2012 ist auf 1.131,87 EUR festzusetzen. 1. Im Rahmen der Beschwerdeentscheidung sind vom Beschwerdegericht alle für die Bemessung der Vergütung maßgeblichen Umstände zu überprüfen, unabhängig davon, ob sie der Bf. aufgegriffen hat oder nicht ... Haftung des Gutachters für unrichtiges Sachverständigengutachten 02.07.2019 ... Senat des BGH sich nicht befasst, aus zwei Gründen: Die Feststellung der Höhe des Schadens ist Sache des Tatrichters und nicht der Kläger, sondern (nur) die Beklagte hat die Nichtzulassungsbeschwerde beim Revisionsgericht eingelegt. ... LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28.8.2018 — L 11 R 183/18 BSchlagwörter: Gutachten § 109 SGG — Kostenübernahme — maßgeblicher Zeitpunkt 29.04.2019 ... Diese Grundsätze hat auch das Beschwerdegericht zu beachten. ... Im Beschwerdeverfahren kann die Entscheidung des SG voll überprüft werden und das Beschwerdegericht darf eine eigenständige Ermessenentscheidung treffen, weil im Rahmen der Beschwerdeentscheidung die Befugnis zur Ausübung des Ermessens in vollem Umfang auf das Beschwerdegericht übergegangen ist (vgl. ... Gegen den seinem Prozessbevollmächtigten am 19. April 2018 zugestellten Beschluss hat der Kläger am 17. Mai 2018 Beschwerde zum Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (LSG) eingelegt … II. Die nach § 173 SGG form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde ist nach § 172 Abs. 1 SGG statthaft. ... Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen 18.12.2018 ... Zudem hat sich das Beschwerdegericht im Rahmen seiner Auslegungserwägungen eingehend mit der Frage befasst, ob die in der Patientenverfügung enthaltene Formulierung "aktive Sterbehilfe lehne ich ab", dahingehend zu verstehen sein könnte, dass die Betroffene den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen ablehnt ... Aufgrund dieser Feststellungen ist die Auffassung des Beschwerdegerichts, dass bei der Betroffenen keine Aussicht auf Wiedererlangung des Bewusstseins besteht und damit die Lebens- und Behandlungssituation vorliegt, an die die Betroffene in ihrer Patientenverfügung den Wunsch geknüpft hat, dass lebensverlängernde ... Nachdem der Sachverständige sein Gutachten auch mündlich erläutert hatte, hat das Landgericht die Beschwerde der Betroffenen nun mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass eine gerichtliche Genehmigung nicht erforderlich ist. ... Bundesgerichtshof, Beschluss vom 10.1.2017 – VI ZB 31/16 02.01.2018 ... Da die Parteien dies unterschiedlich sehen, wird das Beschwerdegericht hierzu die erforderlichen Feststellungen zu treffen haben. ... Dagegen wendet sich die Beklagte mit ihrer vom Beschwerdegericht zugelassenen Rechtsbeschwerde. (4) Die gemäß § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde hat in der Sache Erfolg. ... Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an das Beschwerdegericht zurückverwiesen. Aus den Gründen: (1) Der Kläger verlangt von der Beklagten materiellen und immateriellen Schadensersatz. ... Seite 1 von 2Weiter Primary protection Secondary protection