Suche Um einen Artikel über einen Webcode aufzurufen, bitte den Webcode in die Suche oben rechts eingeben. 🗙Trefferliste filtern: Jahr - Alle - Letzte 3 Jahre (337) Letzte 5 Jahre (139) 2023 (61) 2024 (26) Typ - Alle - Fachbeitrag (330) Produkt (204) Meldung (30) Sprache - Alle - Deutsch (564) Webseite - Alle - ASU Arbeitsmedizin (87) MedSach (57) Search Geben Sie Suchbegriffe ein und klicken Sie auf die Lupe. 1 Filter aktiv 57 Ergebnisse für "Beamte":Seite 1 von 6WeiterSortieren nachRelevanzDatum DVT vor Entfernung retinierter Weisheitszähne noch kein Standard 14.02.2024 ... Aktuelle Studien demonstrieren (wie in den vergangenen Jahren) die grundsätzliche diagnostische Überlegenheit der dreidimensionalen Bildgebung mittels Dentaler Volumentomografie (DVT; im internationalen Sprachgebrauch Cone Beam Computed Tomography – CBCT), zur Bestimmung der Relation von Kronen und Wurzeln ... LSG Thüringen , Beschluss vom 23.1.2023 - L 1 JVEG 361/21 06.07.2023 ... Ob der Urkundsbeamte den Beurteilungsteil zu Recht gekürzt hat, kann letztlich offenbleiben. ... Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle kürzte diese Vergütungsabrechnung mit Verfügung vom 21. April 2021 auf 7.530,26 Euro. Dagegen haben die Erinnerungsführer am 29. April 2021 Erinnerung eingelegt. ... Denn Voraussetzung hierfür sei eine genaue Aufschlüsselung der Tätigkeiten zwischen J und G. Die Erinnerungsführer verweisen darauf, dass aus ihrer Sicht eine ordnungsgemäße Beauftragung auch von G vorliege … Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle hat der Erinnerung nicht abgeholfen. II. ... LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. März 2023 - L 7 KO 21/20 (KR) 21.06.2023 ... Die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle (UdG) des LSG setzte am 23. September 2020 die Vergütung auf lediglich 957,09 Euro fest. Hierbei erhöhte sie die Arbeitszeit für das Aktenstudium von 3 auf 4 Stunden und für die Ausarbeitung des Gutachtens von 4 auf 5 Stunden. ... Bei der Festsetzung durch die Kostenbeamten handelt es sich um eine lediglich vorläufige Regelung, die durch den Antrag auf gerichtliche Festsetzung hinfällig wird (Bundesgerichtshof <BGH>, Dienstgericht des Bundes, Entscheidung vom 5. November 1968, - RiZ (R) 4/68 – juris RdNr. 28). ... Eine Reduzierung der von der Urkundsbeamtin festgesetzten Vergütung ist dagegen möglich. 3. Gemäß § 8 Abs. 1 JVEG a.F. erhalten Sachverständige als Vergütung ein Honorar für ihre Leistungen (§§ 9 bis 11 JVEG a.F.), Fahrtkostenersatz (§ 5 JVEG a.F.), Entschädigung für Aufwand (§ 6 JVEG a.F.) sowie Ersatz ... LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 16. Juni 2022 – L 7 KO 4/21 (VE) 03.05.2023 ... (a) Für den ersten Arbeitsschritt „Aktenstudium und vorbereitende Arbeiten“ erachtet der Senat unter Zugrundelegung des dargelegten objektiven Maßstabs zur Ermittlung des erforderlichen Zeitaufwandes sowie aus Gründen der Praktikabilität und der Handhabbarkeit für die Kostenbeamtinnen und -beamten einen ... . … Unter dem 10. März 2021 setzte die zuständige Kostenbeamtin der Geschäftsstelle beim LSG Niedersachsen-Bremen die Vergütung des Antragstellers auf insgesamt EUR 1.967,20 fest, u. a. unter Verweis auf durch die Rechtsprechung gebildete Erfahrungswerte unter Ansetzung von insgesamt 16 Stunden unter ... Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 4. August 2022 – L 1 U 723/21 15.03.2023 ... Sie standen in Ausübung ihrer beratungsärztlichen Dienste vielmehr einem Arbeitnehmer bzw. Beamten im Dienste der Beklagten gleich; sie unterliegen denselben Dienstverpflichtungen, denselben Dienstobliegenheiten und auch denselben rechtlichen Konsequenzen bei Verstößen hiergegen. ... LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 26. Oktober 2022 - L 10 KO 2511/22 01.03.2023 ... Entgegen der Berechnung des Kostenbeamten ist hierfür jedoch auch die Umsatzsteuer zu erstatten. ... Für ein solches Gutachten ist beim Landessozialgericht als Auftraggeber eine Pauschale von 990 € vorgesehen, die vom Kostenbeamten auch zu Grunde gelegt worden ist. ... Bei der Kostenfestsetzung durch den Kostenbeamten handelt es sich um eine lediglich vorläufige Regelung, die durch den Antrag auf gerichtliche Kostenfestsetzung hinfällig wird (Bundesgerichtshof <BGH> 05.11.1968, RiZ (R) 4/68, juris Rn. 28). ... Haftung bei psychischer Verletzung eines Polizisten oder einer Rettungskraft 02.11.2022 ... Eintritt einer psychischen Erkrankung den Schutz des Deliktsrechts zu versagen.“ Zugrunde lag folgender Fall: Ein Polizeibeamter war mit seinen Kollegen wegen einer tätlichen Auseinandersetzung in einer Bar gerufen worden. ... Zurechnung der psychischen Beeinträchtigung eines Polizeibeamten bei der Verwirklichung eines berufsspezifischen Risikos. Versicherungsrecht 7, 464-466 3 Rapp, J. (2021). Deliktische Haftung für „berufstypische“ psychische Gesundheitsverletzungen. ... Diese Klage war jedoch in 2. Instanz vom Oberlandesgericht (OLG) ganz überwiegend abgewiesen worden mit der Argumentation, dass sich hier das Risiko für eine Beeinträchtigung verwirklicht habe, welches der Polizeibeamte schon mit seiner Berufswahl eingegangen sei. ... DVT bei retinierten Weisheitszähnen: Empfehlenswert, aber noch nicht Standard 02.11.2022 ... Obwohl die Dentale Volumentomografie (DVT), im internationalen Sprachgebrauch als Cone Beam Computed Tomography (CBCT) bezeichnet, seit vielen Jahren etablierter Bestandteil der bildgebenden Diagnostik in der zahnärztlichen Chirurgie, Oralchirurgie und Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie ist, fehlen ... LSG Bayern, Beschluss vom 24.8.2022 – L 12 S. 209/20 02.11.2022 ... Das Gutachten wurde den Beteiligten mit Schreiben vom 29.5.2018 übermittelt. 6 Die Urkundsbeamtin des SG teilte dem Bf mit Schreiben vom 04.07.2018 mit, dass Kosten nur in Höhe des eingezahlten Betrages von 2.500,- Euro übernommen werden könnten. ... Wegen grundsätzlicher Bedeutung wurde das Verfahren dem Senat übertragen, § 4 Abs. 7 S. 2 JVEG. 14 1. Die Beschwerde ist nach § 4 Abs. 3 JVEG zulässig .... 15 2. Die gerichtliche Festsetzung gemäß § 4 Abs.1 JVEG stellt keine Überprüfung der von den Kostenbeamten vorgenommenen Ermittlung der Entschädigung ... Jahnke/Pflüger, JVEG, 28. Auflage, 2021, § 8 a JVEG, Rn.157; BayLSG, Beschluss vom 8.6.2015, L 15 S. 255/14 E). 24 Vorliegend hat der Bf unmittelbar nach Erhalt des Gutachtenauftrages und der nach der Berechnung der Urkundsbeamtin rund 1.000 Blatt umfassenden Verfahrensakten auf dem Empfangsbekenntnis ... LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 6.5.2022 – L 5 AR 22/20 KO 02.11.2022 ... Eine Kürzung des Stundenumfangs – wie von der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle erwogen – kommt schon deshalb nicht in Betracht, weil die Urkundsbeamtin den Stundenaufwand für Diktat und Korrektur unberücksichtigt gelassen hat und die Berücksichtigung dieses Aufwands angesichts der Länge des Gutachtens ... Die Rechnung ist allerdings – entgegen dem Hinweis der Urkundsbeamtin im Schreiben vom 13.1.2019 – nicht weiter auf einen Betrag von 180,36 EUR zu kürzen, der den jeweils einfachen Sätzen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) für die abgerechnete Leistung entspräche. ... Seite 1 von 6Weiter Primary protection Secondary protection