Suche Um einen Artikel über einen Webcode aufzurufen, bitte den Webcode in die Suche oben rechts eingeben. 🗙Trefferliste filtern: Jahr - Alle - Letzte 3 Jahre (15) 2024 (6) Letzte 5 Jahre (6) 2023 (4) Typ - Alle - Fachbeitrag (23) Produkt (6) Meldung (2) Sprache - Alle - Deutsch (31) Webseite - Alle - MedSach (14) ASU Arbeitsmedizin (2) Search Geben Sie Suchbegriffe ein und klicken Sie auf die Lupe. 1 Filter aktiv 14 Ergebnisse für "Sachentscheidung":Seite 1 von 2WeiterSortieren nachRelevanzDatum LSG Baden-Württemberg vom 13.09.2023 – L 8 R 1138/23 13.03.2024 ... Eine Sachentscheidung über das Leistungsvermögen kommt bei fehlender Mitwirkung nach § 66 Abs. 1 S. 1 SGB I nur in Betracht, wenn die Voraussetzungen der Leistungen bereits nachgewiesen sind. ... LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.1.2022 – L 15 VG 51/21 B 28.02.2024 ... Der Arbeitsschritt „Abfassung der Beurteilung“ umfasst die Beantwortung der vom Gericht gestellten Fragen und die nähere Begründung, also den Teil des Gutachtens, den das Gericht bei seiner Entscheidung verwerten kann, um ohne medizinischen Sachverstand seine Entscheidung begründen zu können. ... Geschlechtsangleichende Operationen für non-binäre Personen derzeit keine Kassenleistung 22.11.2023 ... Aufgabe des Gemeinsamen Bundesausschusses ist nun, zum Schutz der betroffenen Personen vor irreversiblen Fehlentscheidungen die sachgerechte Anwendung der neuen Methode sowie ihre Wirksamkeit und Qualität zu beurteilen. ... BGH, Beschluss vom 9.1.2018 - VI ZR 106/17 31.10.2023 ... Zudem muss der Tatrichter, wenn er bei seiner Entscheidung eigene Sachkunde in Anspruch nehmen will, den Parteien zuvor einen entsprechenden Hinweis erteilen (Senat, Beschlüsse vom 8. März 2016 - VI ZR 243/14, juris Rn. 12; vom 13.1.2015 - VI ZR 204/14, NJW 2015, 1311 Rn. 5 mwN). ... Zudem muss der Tatrichter, wenn er bei seiner Entscheidung eigene Sachkunde in Anspruch nehmen will, den Parteien zuvor einen entsprechenden Hinweis erteilen. 2. Dies gilt auch, wenn der Tatrichter auf ein Sachverständigengutachten verzichten will, weil er es auf der Grundlage eigener Sachkunde für ungeeignet ... LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. März 2023 - L 7 KO 21/20 (KR) 21.06.2023 ... Denn eine Sachentscheidung durch das LSG ist im Verfahren L 4 KR 230/19 nicht erfolgt. ... BT-Drs. 17/11471, S. 260: „Der Sachentscheidung für eine Verwertbarkeit im Hauptsacheverfahren soll präjudizierende Wirkung zukommen“; vgl. hierzu auch Binz in: Binz/Dörndorfer/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 4. Aufl. 2019, § 8a JVEG RdNr. 13 m.w.N.). ... wurde, dass vorliegend alleine Rechtsfragen im Raum stünden, nahm die Klägerin am 12. April 2022 ihre Klage zurück, nachdem der 16. Senat des LSG die hier streitige Rechtsfrage durch Urteil vom 20. Juli 2021 entsprechend der Rechtsauffassung der Beklagten entschieden hatte, so dass das Verfahren ohne Sachentscheidung ... LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 16. Juni 2022 – L 7 KO 4/21 (VE) 03.05.2023 ... seine Entscheidung begründen zu können, wozu die diktatreife Vorbereitung der Beurteilung gehört - ohne Wiedergabe der Anamnese, der Untersuchungsergebnisse oder Befunde - einschließlich der Begründung der vom Sachverständigen getroffenen Schlussfolgerung, wie zum Beispiel die Auseinandersetzung mit ... Arbeitsschritt umfasst die eigentliche Gedankenarbeit im Zusammenhang mit der Auswertung der erhobenen Befunde und die Beantwortung der vom Gericht gestellten Fragen und deren nähere Begründung, also den Teil des Gutachtens, den das Gericht bei seiner Entscheidung verwerten kann, um ohne medizinischen Sachverstand ... LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 12. August 2020 – L 13 S. 71/20 B - 01.03.2023 ... Schlagwörter: § 109er-Gutachten – Kostenübernahme Staatskasse – Wesentliche Sachaufklärung – Entscheidungsrelevanz - Teilerfolg Leitsatz: Eine Übernahme der Kosten eines Gutachtens nach § 109 SGG auf die Staatskasse ist nur gerechtfertigt, wenn das Gutachten wesentlich für die Sachaufklärung oder relevant ... BGH, Beschluss vom 6.5.2020 – XII ZB 6/20 04.01.2022 ... Eine eigene Sachentscheidung ist dem Senat verwehrt, weil die Sache mangels hinreichender Tatsachenfeststellung noch nicht entscheidungsreif ist (vgl. § 74 Abs. 6 Satz 1 und 2 FamFG). … Redaktionell überarbeitete Fassung eingereicht von P. Becker, Kassel ... LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 9. September 2019 – L 1 R 469/15 B: Schlagwörter: Sachverständigengutachten, Entschädigung, Stundenbedarf für Ausarbeitung, Berechnungsmodell, Standardseite 30.12.2019 ... Dabei ist allerdings zu beachten, dass nur die Standardseiten zu berücksichtigen sind, die die nähere Begründung des Gutachtens enthalten, die das Gericht bei seiner Entscheidung verwerten kann, um ohne medizinischen Sachverstand seine Entscheidung begründen zu können; also nur die eigentlichen Ergebnisse ... Welche Lebensstellung hat ein Hufbeschlagschmied? 27.04.2018 ... An einer eigenen Sachentscheidung sah sich der BGH bereits deswegen gehindert, weil das Berufungsgericht keine Feststellungen zu den Anforderungsprofilen für die Tätigkeit als Hufbeschlagschmied einerseits und als Maschinenführer andererseits getroffen habe. ... Seite 1 von 2Weiter Primary protection Secondary protection