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MedSach Ausgabe: 01-2019, Seite 5 - 9
N. Rösner

Anerkennung von Leiden unbekannter Ursache in § 1 Abs. 3 Satz 2 Bundesversorgungsgesetz

Abstract deutsch

Zusammenfassung: Eine Besonderheit des sozialen Entschädigungsrechts ist die Anerkennung von Gesundheitsstörungen, über deren Ursache in der medizinischen Wissenschaft Ungewissheit besteht und bei denen deshalb der ursächliche Zusammenhang nicht mit Wahrscheinlichkeit beurteilt werden kann (Anerkennung nach § 1 Abs. 3 Satz 2 BVG). Eine entsprechende Regelung wurde in die übrigen Gesetze des sozialen Entschädigungsrechts übernommen. Für diese Form der Anerkennung wird auch das Wort „Kannversorgung“ gebraucht. Tatsächlich ist eine Anerkennung nach § 1 Abs. 3 Satz 2 BVG beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen aber eine Pflichtleistung und hat mit einer „Kann“-Bestimmung nichts zu tun. Nach Darlegung der historischen Entwicklung dieser Form der Anerkennung von Schädigungsfolgen werden die Grundsätze dargelegt, die bei der Begutachtung zu beachten sind. Insbesondere wird dargelegt, dass ein ungeklärter Sachverhalt (nicht gesicherte Diagnose, unklarer Leidensbeginn, nicht adäquate zeitliche Verbindung) eine Anerkennung nach § 1 Abs. 3 Satz 2 BVG ausschließt.

Stichworte: Soziales Entschädigungsrecht – Anerkennung nach § 1 Abs. 3 Satz 2 BVG – Leiden unbekannter Ursache – Begutachtung – Rechtsprechung

Abstract English

Recognition of medical conditions of unknown cause in section 1 (3) clause 2 of the Federal War Victims Relief Act (Bundesversorgungsgestz BVG)

Abstract: A particularity of social compensation law is the recognition of health disorders whose causes are subject to uncertainty in medical science and for which it is not therefore possible to assess the probability of a causal connection (recognition pursuant to section 1 (3) clause 2 BVG). A ruling to this effect has been adopted in other laws relating to social compensation. The word Kannversorgung (discretionary benefits) is also used for this form of recognition. If the corresponding criteria are met, however, then recognition pursuant to section 1 (3) clause 2 BVG is actually a standard benefit and has nothing to do with discretion. After explaining the historical development of this form of recognition of consequences of injury, the article summarises the basic principles to be heeded during the expert assessment. It states in particular that an unexplained case (no certain diagnosis, unclear when the condition started, inadequate temporal link) precludes recognition pursuant to section 1 (3) clause 2 BVG.

Keywords: social compensation law recognition pursuant to section 1 (3) clause 2 BVG medical condition of unknown cause expert assessment jurisprudence

Anschrift des Verfassers:
Dr. med. Norbert Rösner
Ministerialrat a. D.
Elserweg 13
53340 Meckenheim

 

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Schlagworte zu diesem Artikel:

Anerkennung (49%)Leidensbeginn (43%)

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