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MedSach Ausgabe: 03-2018, Seite 102 - 112
M. Forchert

Zusammenhangsgutachten nach Arbeitsunfällen – Die Aufgaben der Sachverständigen nach der neueren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Abstract deutsch

Zusammenfassung: Zusammenhangsgutachten helfen tatsächliche Fragen zu klären, also den Sachverhalt festzustellen, der rechtlich zu beurteilen ist. Rechtsfragen müssen Gericht oder Verwaltung allein beantworten. Tatsächliche und rechtliche Fragen sind allerdings oft eng miteinander verzahnt. Sachverständige sollten sich Zurückhaltung auferlegen, wenn sie zu rechtlichen Aspekten um Stellungnahme gebeten werden. Denn damit bewegen sie sich tendenziell außerhalb dessen, wofür sie als medizinische Experten sachverständig sind. Zentrale Bedeutung für das Zusammenhangsgutachten hat der Erstschaden. Er bezeichnet die unmittelbar durch das Unfallereignis hervorgerufene Schädigung und wird regelmäßig als Verletzungsdiagnose beschrieben. Der Erstschaden muss von Sachverständigen rekonstruiert werden aus den zeitnah zum Unfallereignis erhobenen Befunden. An ihn knüpfen sowohl haftungsbegründende als auch haftungsausfüllende Kausalität an. Sachverständige müssen die medizinischen Argumente herausarbeiten, die dafür oder dagegen sprechen, dass der Hergang den Erstschaden tatsächlich verursacht hat und die Unfallfolgen mit dem Erstschaden kausal verknüpft sind. Sind auch Vorschädigungen als konkurrierende Ursachen beteiligt, müssen sie die Bedeutung für den entstandenen Schaden von Unfallereignis einerseits und Vorschädigung andererseits nach medizinischen Kriterien bewerten und gegeneinander abwägen. Die jüngere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts hat neue Begriffe („Wirkursache“, „objektive Kausalität“, „Mitwirkungsanteile“) eingeführt und alte verändert, indem sie „Wesentlichkeit“ als reine Rechtsfrage definiert. Die Aufgaben der Sachverständigen haben sich dadurch nicht geändert. Das Ziel der neuen Terminologie ist offenbar nur, den Blick zu schärfen für die Unterschiede, die medizinische und juristische Aufgaben trennen.

Stichworte: Arbeitsunfall – Begutachtung – Bundessozialgerichtsurteile – Erstschaden – Kausalität – Wesentliche Bedingung

Abstract English

Assessments on causal relationships after occupational accidents: The tasks of medical experts according to more recent case-law of the Federal Social Court

Abstract: Assessments on causal relationships help to clarify factual questions, i.e. to determine the facts that have to be legally assessed. Legal questions must be answered by a court or administration alone. However, factual and legal questions are often closely interlinked. Medical experts should show restraint if asked to comment on legal aspects, because they tend to move outside their area of medical expertise by doing so. The initial damage is of central importance to the evaluation of causal relationships. It means the damage directly caused by the accident and is regularly described as an injury diagnosis. The initial damage must be reconstructed by experts on the basis of the information gathered at the time of the accident. Proximate cause and contributory cause are both closely linked to it. Experts must work out the medical arguments in favour of or against the fact that the course of events has actually caused the initial damage and the consequences of the accident are causally related to the initial damage. If previous incidents of damage are also involved as competing causes, they have to assess the significance for the damage caused by the accident on the one hand and the significance of previous damage on the other hand according to medical criteria and weigh them up against each other. Recent case-law of the Federal Social Court has introduced new terms (efficient cause, objective causality and co-determination rates) and changed old ones by defining essentiality as a purely legal question. The tasks of the experts have not changed as a result. The aim of the new terms is obviously to sharpen the focus on the differences that separate medical and legal tasks

Keywords: occupational accident medical assessment case-law of the Federal Social Court initial damage causality essential condition

Anschrift des Verfassers:
Martin Forchert, Ass. jur.
Berufsgenossenschaft Holz und Metall
Werner-Bock-Straße 38–40
33602 Bielefeld

 

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Schlagworte zu diesem Artikel:

Erstschaden (70%)Unfallereignis (52%)Zusammenhangsgutachten (51%)

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