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MedSach Ausgabe: 04-2017, Seite 181  
G. H. Steiner

Die maßgebliche Perspektive des Sachverständigen bei der gutachtlichen Beurteilung im sozialgerichtlichen Verfahren

Abstract deutsch

Zusammenfassung: Vor jeder gerichtlichen Entscheidung muss der Richter sich Klarheit darüber verschaffen, welches der für eine Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgebliche Zeitpunkt ist. Gerade in dem vom sog. Amtsermittlungsgrundsatz geprägten sozialgerichtlichen Verfahren, in welchem sich als Folge der Sachaufklärung während des Prozesses grundlegend neue Erkenntnisse ergeben können, ist diese Frage von besonderer Bedeutung. Vernachlässigt wird in diesem Zusammenhang vielfach, dass es insoweit nicht nur auf den „richtigen“ Standpunkt des Gerichts ankommt, sondern in gleicher Weise auch auf die Perspektive, die der medizinische Sachverständige als Helfer des Richters bei der Abgabe seiner gutachtlichen Beurteilung ein - nimmt. Damit sich sein Gutachten als passgenauer Baustein wirklich nahtlos in die juristische Subsumtionskette einfügt, muss der Sachverständige zum einem wissen, welches der für Beurteilung der Sach- und Rechtslage durch das Gericht maßgebliche Zeitpunkt ist, und er muss zum anderen seine gutachtliche Beurteilung aus genau derselben Beurteilungsperspektive abgeben. Dies ist insbesondere deshalb von besonderer Bedeutung, weil es bei fehlender Kongruenz der jeweiligen Beurteilungsperspektiven im Ergebnis zu falschen Sachentscheidungen kommen kann. Der vorliegende Beitrag zeigt, worauf es hinsichtlich der Beurteilungsperspektive des Gerichts einerseits und der Beurteilungsperspektive des medizinischen Sachverständigen andererseits entscheidend ankommt. Er soll verstanden werden als Plädoyer für eine Intensivierung der Kommunikation zwischen dem Richter als Auftraggeber des Gutachtens und dem Mediziner als sachverständigem Unterstützer des Gerichts.

Stichworte: Maßgebliche Sach- und Rechtslage – Beurteilungsperspektive – Rückschauende Beurteilung ex post – Auswertung des medizinischen Berichtswesens – Vorausschauende Beurteilung ex ante – Prognoseentscheidung – Besserungsaussicht

Abstract English

Abstract:

Keywords:

Anschrift des Verfassers:
Dr. jur. Gert H. Steiner Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht Lehrbeauftragter an der Philipps-Universität Marburg Steubenplatz 14 64293 Darmstadt

 

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Schlagworte zu diesem Artikel:

Beurteilungsperspektive (92%)Subsumtionskette (45%)Sachentscheidung (44%)

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