Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016

Der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht lag im vergangenen Jahr mit
3.691 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten zwar deutlich unter dem des Jahres 2015; er war aber höher als in den "Rekordjahren" 2012
und 2013. Bei den Revisionen stiegen die Neueingänge gegenüber 2015 um
4,4 %, bei den Nichtzulassungsbeschwerden sanken sie dagegen um 13,2 %. Im Jahr 2016 entfielen somit auf jede Revision etwa 6,6 Nichtzulassungsbe- schwerden (2012: circa 4,7; 2013: circa 5,4; 2014: circa 6; 2015: circa 7,9).

Die Zahl der 2016 erledigten Revisionen betrug insgesamt 313 (2015: 362), die der Nichtzulassungsbeschwerden 2.518 (2015: 2.167).

Der Bestand an unerledigten Revisionen hat sich erhöht und war am Jah- resende 2016 gegenüber dem Jahresanfang um 7,5 % gestiegen. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden und den unerledigten Sachen in allen Verfah- rensarten konnte der Bestand sehr deutlich um rund 23 % reduziert werden auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433).

Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2016 erledigten Re- visionen betrug 10,1 Monate gegenüber 11,8 Monaten im Jahr 2015.
57,8 % der Revisionen wurden innerhalb eines Jahres erledigt (in 2015 über
50 %).

Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten die Nichtzulassungsbe- schwerdeverfahren in durchschnittlich 3,4 Monaten (2015: 3,8 Monate) abgeschlossen werden. 99 % der Nichtzulassungsbeschwerden wurden innerhalb eines Jahres, 84,7 % innerhalb von sechs Monaten beendet.

                                                                          Pressemitteilung Bundessozialgericht Kassel

Übersicht zur Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht
(Zahlen für 2015 in Klammern)